Patentamt 2024
1. Die öffentliche Nutzerkonsultation zu den Leitlinien ist im Gange. Bitte nutzen Sie das Webformular, um Kommentare einzureichen; 29. Gemäß den Unterschriftsanforderungen im Patenterteilungsverfahren erlaubt das EPA die handschriftliche Unterschrift, das Faksimile, 27. Beantragen Sie bei uns eine Marke, ein Patent, ein Designrecht oder ein Pflanzenzüchterrecht in Australien.21. Patentgebühren auf einen Blick. Gebührentyp. Hallo. Anmeldegebühr für elektronische Einreichung, Patentansprüche – für jeden weiteren, 22. Einleitung. Ein Patent ist eine Form des Rechtsschutzes, der Ihnen ausschließliche kommerzielle Rechte an einem Produkt oder einer Erfindung einräumt. Patente haben in der Regel eine Laufzeit von zwanzig Jahren; 21. Auf gesetzlicher Grundlage führt das DPMA das kostenlos online zugängliche Register für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs, 7. Das Europäische Patentamt EPA hat eine Überarbeitung seines Gebührensystems angekündigt. tritt in Kraft. Diese Änderungen zielen darauf ab, das System zu vereinfachen, die Digitalisierung weiter voranzutreiben und die finanzielle Nachhaltigkeit der Organisation sicherzustellen, während gleichzeitig 1. Informationen über die Gebührenänderung. Beschluss des Vorstandes. die Durchführungsbestimmungen zum Europäischen Patentübereinkommen und die Gebührenordnung zu ändern und die Höhe der Gebührenermäßigung für die ergänzende europäische Recherche anzupassen, 1. Für Markenanmeldungen gilt ab sofort die Neufassung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses . Für die Registrierung einer Marke benötigen Sie die Nizza-Klassifikation -2020. Mit Hilfe dieses Verzeichnisses können Sie Ihre Marke einer oder mehreren Waren und/oder Dienstleistungen zuordnen. Diese Klassifizierung wird jährlich am 31. Juli veröffentlicht. Organisation und Geschäftsleitung. Das Deutsche Patent- und Markenamt DPMA ist seit vielen Jahren die zentrale Behörde auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Es ist das größte nationale Amt für geistiges Eigentum in Europa und das fünftgrößte nationale Patentamt der Welt. Als Bundesoberbehörde ist das DPMA.