Regenbogenregierung 2024
Tage. Der baden-württembergische Spitzenkandidat der SPD für die Europawahl sieht seine Partei – ebenso wie die Ampel-Koalitionspartner – abgestraft. „Wir haben eine bittere Niederlage erlitten“, sagte er. 17. Wo werden die Rechte von Schwulen, Lesben und Transsexuellen geschützt? Wie sicher fühlen sich LGBTQ-Menschen? Antworten geben die Regenbogenkarte und eine Studie der EU-Menschenrechtsagentur. Ein Tag her. Regierungschaos: Netanjahu jetzt allein mit den Ultrarechten. Acht Monate lang lenkte das Kriegskabinett mit Minister Gantz als Libero die Geschicke Israels. Nun gibt der gemäßigte Politiker auf und kehrt zum 23. Januar 2024 zurück. Die Regierung führt am Sonntag, den 25., ein Referendum über die Initiative zur Verfassungsänderung durch. Beteiligung des Volkes an der Ernennung der Regierung. Am 12. Januar 2024 können Wähler darüber abstimmen, ob Regierungsmitglieder direkt vom Volk gewählt werden sollen. In schwierigen politischen Zeiten will die CDU ihre Linie bestimmen. Es geht um die Konfrontation mit der Regierung und die allgemein turbulente Stimmung. Und was bedeuten Ihre eigenen Umfragewerte11. Dez. 2023. Die Spitzen der Ampel-Koalition suchen weiterhin nach Geld für den Bundeshaushalt, die Verhandlungen wurden nach dpa-Informationen am späten Sonntagabend auf heute verschoben. Aug. 2023. Bürgergeld deutlich Euro. Mehr Geld für Millionen Bedürftige: Das Bürgergeld soll im nächsten Jahr spürbar erhöht werden. Mehr Euro für Alleinstehende sind in Sicht. Die über fünf Millionen Empfänger von Bürgergeldern sollen im kommenden Jahr, 13. M.-Konferenz, spürbar höhere Leistungen erhalten. Nationaler Volkskongress. M überreichte dem Premierminister des chinesischen Staatsrates Li Qiang den Tätigkeitsbericht der Regierung. Hier ist der vollständige Text. Übersetzt von der Forschungsakademie des Zentralkomitees für Parteigeschichte und Literatur der Kommunistischen Partei Chinas.2. M. Der Vorwurf: Die Regierung verhalte sich mittelalterlich im Umgang mit Regenbogenfamilien. Kinder verlieren ihre Mutter: Italien geht gegen Regenbogenfamilien vor Eine aktuelle Verordnung des Innenministers Matteo Piantedosi hat die Staatsanwaltschaft dazu veranlasst, die Geburtsurkunden von Kindern anzufechten.