Tagesordnung der Bundesratssitzungen 2024
22. Bundesratssitzungen. Sitzung des Bundesrates. M 22. M Blick ins Plenum. Sitzung des Bundesrates. Nachdem der Bundesrat den Vermittlungsausschuss angerufen hatte, stimmte die Länderkammer in einer zweiten Runde dem geänderten Wachstumschancengesetz zu.26. Eröffnung der Tagesordnung und Begrüßung. Feststellung der Beschlussfähigkeit. Festlegung der Tagesordnung. Geschäftsordnung für die Redezeit der Gemeinderatssitzung. 02. 2024, Bekanntgabe von Beschlüssen aus einem nichtöffentlichen Sitzungsprotokoll. Minuten des Treffens. 11.202322. Hinweis zum Datenschutz. Sie können hier entscheiden, ob Sie uns zusätzlich zu technisch notwendigen Cookies die Erhebung und Analyse statistischer Informationen völlig anonym mithilfe der Webanalysesoftware Matomo.30 erlauben. November. 12. Dezember. 10: Nach oben drucken. Kontakt. Stadt Landau in der Pfälzer Marktstraße, in der Pfalz. Kommunikation. Stadtverwaltung Landau · 13- Beh. 20. Plenarsitzungen Sitzungstermine des Bundesrates Ausschusssitzungen Sitzungen der Ausschüsse des Bundesrates Präsident Termine und Schirmherrschaft des Präsidenten des Bundesrates Europäische Kammer Sitzungstermine und Tagesordnungen der Europäischen Kammer Internationale Termine Termine internationale Gremien und, 7. Bundestag RatKOMPAKT. Ausblick auf die Agenda, Themen und Referenten. Überblick während des Meetings mit Livestreams und Ad-hoc-News. Review mit Zusammenfassung und allen Entscheidungen.1. Der Bundesrat wird am Freitag nicht über Dieselkürzungen in der Landwirtschaft diskutieren. Der Haushalt soll an diesem Freitag im Bundestag verabschiedet werden. Anders als geplant wird sich der Bundesrat jedoch nicht damit befassen. 17. Sitzungsdaten. Sitzungsvorschauen. Überblick. Wann finden die nächsten Sitzungen statt? Welche Veranstaltungen stehen an? Hier erhalten Sie einen Überblick über das laufende Jahr und die bevorstehenden Sitzungstermine. Alles öffnen.6. Der Bundesrat setzt sich für eine beschleunigte, aber rechtssichere Digitalisierung im Gesundheitswesen und die sektorübergreifende Nutzung von Gesundheitsdaten ein. Mit einem. Auf Initiative von Baden-Württemberg, Bremen und Berlin fordert er den Beschluss Nr. 21. Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat befasst sich damit. mit fünf Gesetzen, zu denen der Bundesrat und die Bundesregierung die Angelegenheit dem Vermittlungsausschuss vorgelegt haben. Auf der Agenda stehen die Spitaltransparenz – und das Wachstumschancengesetz, dem der Bundesrat zugestimmt hat.