ÖVP-Verantwortung 2024
24. April 2024. VP im Clinch mit Wien. Vor einigen Tagen sorgte AMS-Chef Johannes Kopf für Aufsehen, als er eine Residenzpflicht für Flüchtlinge forderte. Angesichts der Probleme, insbesondere in Wien. 17. M. Johanna Mikl-Leitner, Vizepräsidentin und Udo Landbauer FPÖ, präsentierten am Freitagnachmittag Details zur künftigen Zusammenarbeit im Land. VP und FP setzen unter anderem auf einen CoV-Fonds, einer, 20. M. Ihre Zuständigkeiten sollen in einem Gespräch am Montag festgelegt werden. Auch Innenminister Gerhard Karner stammt aus der NÖ-Vizepräsidentschaft. Er verteidigte am Sonntag im. 21. Februar 2024. Reinhold Lopatka geht als Spitzenkandidat der Vizepräsidentin in die EU-Wahl. Alle Infos im Profil.5. Jan. 2024. Januar gefunden. Der Jugendball findet im März wieder im Hotel-Restaurant Müller statt. JVP-Bezirksvorsitzender Jan Gerdenitsch konnte unter anderem LABg, sowie viele Ballbesucher und Fechter besuchen. Melanie Eckhard, VBgm. Martin Mihalits oder JVP-Landesvorsitzende Vanessa Tuder, die ebenfalls den Ball eröffnete. 8. M. Der für Digitalisierung zuständige Staatssekretär Florian Tursky, Vizepräsident, gab am Freitag eine persönliche Erklärung ab. Nach fast zweijähriger Amtszeit tritt er zurück.6. Nov. 2023. Sofern Sozialausgleichsleistungen beantragt werden, ist das zum Zeitpunkt der Antragstellung zuständige Bundesland auch für die Durchführung des weiteren Verfahrens zuständig. 2 Die Feststellung der Zuständigkeit muss spätestens fünf Jahre nach Inkrafttreten der Verordnung beurteilt werden.11. Apr. 2024. Der Vizepräsident warf der FPÖ ein „Kollusionstheater“ vor und erhob vor der Befragung schwere Vorwürfe. Update: 11. Verantwortlich für soziale Medien und Werbung.26. Januar 2024. Steuersenkungen für Dienstleister, mehr Eigentum, strengere Beschränkungen für Asylbewerber und weniger Arbeitslosengeld: Das sind die Ankündigungen der Vizepräsidentin. 19. Februar 2024. VP-Fraktionschef Hanger sieht Fehler in den Ermittlungen zum Finanzfall der Grazer FPÖ. Unterdessen beklagt die Freiheitliche Partei, dass Hanger „aktenheimlich verteilen“ würde.3. Apr. 2024. VP verliert auch das Gartenamt. Salzburg. 03.04. 15. Bild: Türsteher Andreas Am Donnerstag stellt sich die künftige Stadtverwaltung mit den neu verteilten Zuständigkeiten vor. Fr. 15. November 2023. Das Vizepräsidententeam für die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen in der Stadt Salzburg wurde heute vorgestellt. Neben bekannten Namen stehen auch einige neue Gesichter auf der Wählerliste.25. Das heftig umstrittene EU-Renaturierungsgesetz, das eine verpflichtende Verbesserung der Artenvielfalt vorschreibt, könnte noch kommen. Nach einem SP-Kurswechsel wäre für Leonore Gewessler Green der Weg frei, dem Gesetz zuzustimmen. Der Vizepräsident sch umt.8. Beim Thema Gesundheit gehen die Meinungen von ÖVP und SP in Niederösterreich auseinander. Während die SVP in diesem Bereich Erfolge sieht, kritisieren die Sozialdemokraten erneut die Schließung von Krankenstationen.