Co-Fraktionsführer 2024
Vor einem Tag: Hier können Jährige Gemeinderäte werden. AfD-Fraktionschef Ulrich Siegmund betonte am Montag den Regierungsanspruch seiner Partei auf Landesebene. Übersicht: Das sind die deutschen Spitzenkandidaten. Der -jährige Weber ist nun am 25. Januar 2024 Fraktionsvorsitzender der Christdemokraten. Oliver Kirchner, Co-Fraktionsvorsitzender der AfD, reagierte mit einem rhetorischen Rundumschlag gegen politische Konkurrenten und Medien. Die Journalisten, 21. Februar 2024. AfD-Co-Fraktionschef Oliver Kirchner kündigte nach Bekanntgabe der Abstimmungsergebnisse eine Umbesetzung im Sozialausschuss an. Neuer, 18. Januar 2024. „Wir bereiten den Abwahlantrag weiter vor“, sagte CDU-Fraktionschef Guido Heuer. Ziel ist es, die Abstimmung zur Abwahl Siegmunds Ende Februar, 28. April 2024, durchzuführen. Der abgewählte Jona Studhalter, bisherige Fraktionsvorsitzende der Grünen, ist von der neuen Mehrheit enttäuscht. Das macht die Arbeit im Parlament, 14. Februar 2024. Die SP übt in einer ersten Stellungnahme scharfe Kritik an der Armee, Co-Fraktionschef Samuel Bendahan spricht von hanebüchenen Forderungen, die die Tage betreffen. Europadebatte im Deutschen Bundestag. 07 · 13:49. Keystone-SDA Zwei Tage vor der Europawahl in Deutschland haben die Parteien am Freitag, 10. Oktober 2023, die Parteien verlassen. Der damalige Fraktionsvorsitzende Eicher, ein rechtsgerichteter Wirtschaftsliberaler, ist zurückgetreten – Berger und Vivianne Esseiva, beide klar dem linken Flügel zuzuordnen der FDP, 2. September 2023. Die Bundeshausfraktion der SP Schweiz hat Nationalrätin Samira Marti BL und Nationalrat Samuel Bendahan VD in ihre Führung gewählt. Die beiden treten die Nachfolge des bisherigen Fraktionsvorsitzenden Roger Nordmann VD an. Es ist das erste Co-Präsidium einer eidgenössischen Fraktion in der Schweiz. Das Duo Marti und Bendahan war am 12. Dezember 2023. Der Kantonsrat hat beschlossen: Der Steuersatz im Kanton Zürich wird um Prozent gesenkt. Gleichzeitig ist f mit einer minus Million Franken budgetiert.15. Jan. 2024. Die Migrationspolitik steht heute im Mittelpunkt der bayerischen Kabinettssitzung. Laut Ministerpräsident S. soll ein Migrationsmasterplan vorgelegt werden, der auch Forderungen beinhaltet. 15. M. Rolf Mötzenich denkt laut darüber nach, den Krieg in der Ukraine einzufrieren – und verunsichert damit Außenminister und Koalitionspartner. Nun fragen sich einige, was die Kanzlerin damit macht. 11. Okt. 2022. Fast alle EU-Hilfen sollen in der Ukraine gestohlen oder unterschlagen worden sein. Das hat Sachsen-Anhalts AfD-Fraktionsvorsitzender zuletzt mehrfach auf Demonstrationen behauptet.14. Jan. 2023. Weiterlesen: Potsdam dpa bb – Brandenburgs CDU-Fraktionsvorsitzender Jan Redmann hat erneut gefordert, die Nutzung und unterirdische Speicherung von klimaschädlichem Kohlendioxid zu fördern. 15. M. Im Bundestag brachte SPD-Fraktionschef Mötzenich die Möglichkeit eines Einfrierens des Krieges in der Ukraine ins Spiel. Die Grünen werden dann an ihre alte Russland-Politik erinnert.