Cannabis-LegalisierungCDU 2024
12. M. Hier finden Sie Informationen zum Thema „Gesundheitsminister“. Lesen Sie jetzt „Gerlach: Klagen gegen Cannabis-Legalisierung wohl unmöglich“.18. Januar 2024. Die Legalisierung von Cannabis ist eine Gefahr für unsere Gesellschaft. Das Ampelgesetz lässt viele Fragen offen – der Jugendschutz wird geschwächt. Die gesundheitspolitischen Sprecherinnen und Sprecherinnen der Unionsfraktionen in Bund und Ländern positionieren sich am 22. März einstimmig gegen das von der Regierung geplante Cannabis. Die Legalisierung von Cannabis kann kommen: Das Projekt hat den Bundesrat passiert. Bis vor Kurzem war unklar, ob die Landeskammer das Ampelprojekt an den Vermittlungsausschuss weiterleiten wird – und. 12. April 2023. Der Plan der Ampel, den Besitz von Cannabis zu legalisieren, sei äußerst gefährlich, sagte CDU-Gesundheitspolitiker Erwin Rödel bei den Dlf.Tagen. Cannabis ist. teilweise legalisiert. Doch wer Gras raucht und dann Auto fährt, riskiert weiterhin den Verlust des Führerscheins, auch wenn die Bundesregierung nun einen neuen THC-Grenzwert beschlossen hat. Neuer THC-Grenzwert steht bevor. Die Gesetzesänderung tritt spätestens ab dem 20. Juli in Kraft. Apr. 2024. Im Zuge der Legalisierung wurde auch die Fahrerlaubnisverordnung geändert und eine neue in die FeV geschrieben. Dort steht, dass die Fahrerlaubnisbehörde zuständig ist. eine medizinische. 3. Die Union will die Legalisierung durch die Staatskammer stoppen. Das Gesetz verstoße gegen internationales und europäisches Recht, wie CDU- und CSU-Politiker argumentieren. „Das Völkerrecht erlaubt es. 24. März: Ab April darf man in Deutschland offiziell Gras rauchen. Cannabis ist weitgehend legalisiert. Die Debatte darüber hat die Gemüter erhitzt – auch im Bundesrat.22. Feb. 2024. Das Gesetz zur Teillegalisierung von Cannabis in Deutschland soll nach langem Hin und Her verabschiedet werden – das ist zumindest der Plan der Ampel-Koalition. Allerdings formiert sich Widerstand, auch in den eigenen Reihen.20. M. Dortmund Berlin – Der Bundestag hatte der Zulassung von Cannabis zugestimmt. Für April geplant, doch im Bundesrat regt sich Widerstand. Mehrere Gremien befürworten eine Verschiebung des Inkrafttretens der Cannabis-Legalisierung – das Gesetz könnte erst im Oktober in Kraft treten