Ungerechter Staat 2024
2. Okt. 2014. Gregor Gysi weigerte sich, ein klares Urteil darüber zu fällen, dass die DDR ein Unrechtsstaat sei, sagte Wolfgang Thierse SPD im DLF. Dies bedeutet, dass er Zweifel an der Bereitschaft und Fähigkeit dieser Partei hat. 30. September 2014. Gregor Gysi will die DDR nicht als Unrechtsstaat bezeichnen. Da seine Partei in Thüringen mitregieren dürfe und die Koalitionspartner auf dem Wortlaut beharren, betont er, 23. August 2010. Vor Jahren habe die Volkskammer der DDR beschlossen, sich dem Geltungsbereich des Grundgesetzes anzuschließen. Die Debatte darüber, ob die DDR ein Unrechtsstaat war oder nicht, findet mit dem Regisseur vom 7. Februar 2022 statt. Die Frage, ob die DDR ein Unrechtsstaat war, löst oft Emotionen aus. Wer sich an den Grundsätzen des Rechtsstaates – Rechtssicherheit und materielle Rechtsgleichheit – orientiert, kommt nicht umhin, die SED-Diktatur als Unrechtsstaat zu bezeichnen.7. Viele Juristen haben mit ihren Interpretationen das Vorgehen des Hitler-Regimes gerechtfertigt. Die Philosophin Herlinde Pauer-Studer hat sich mit Julian Fink diese Schriften angeschaut und die Originaltexte untersucht. Std. Berlins Regierender Bürgermeister kann sich noch gut an seinen ersten Besuch in der ehemaligen Stasi-Haftanstalt erinnern: Noch nie hatte er so leise einen Raum verlassen.7. Okt. 2019. War die DDR ein Unrechtsstaat? Ausgelöst durch Äußerungen von Manuela Schwesig und Bodo Ramelow ist nun eine neue Debatte um den Begriff entbrannt. Auch zwei unserer Landeskorrespondenten. 3. Oktober 2010. Der letzte Ministerpräsident der DDR, Lothar de Maizire, hat kürzlich öffentlich die Meinung geäußert, dass die DDR kein Unrechtsstaat sei. Aber ein Staat, der kein Unrechtsstaat war, ist per Definition ein Staat,